AGB

 

1.    Allgemeines 

(1)    LiftUnity ist ein von Herr Mohsen Ansari, Ursulastraße 5, 7043 (im Folgenden „LiftUnity“ oder Plattformbetreiber) betriebener Online-Marktplatz im Bereich der Aufzugtechnologie (im Folgenden „Marktplatz“), auf dem Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs und juristische Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen eines Dienstvertrages nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ein Business-to-Business (B2B) Handelssystem nutzen können. Für eine bessere Lesbarkeit bezeichnen die Worte “Nutzer”, „Anbieter“, „Einkäufer“ und „Mitarbeiter“ sowohl männliche, weibliche und diverse Personengruppen als auch Unternehmen.

 

(2)    Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen LiftUnity und den Nutzern geltenden Bedingungen für die von LiftUnity im Rahmen dieses Dienstvertrages angebotenen Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von LiftUnity in Textform bestätigt werden. Mit der Registrierung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

 

(3)    Die Geschäftsbeziehungen zwischen LiftUnity und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. 

 

(4)    Im Einzelfall mit den Nutzern getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

 

(5)    Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von LiftUnity in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

 

(6)    Der Nutzer kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Dienstleistungsvertrag von LiftUnity nach der Registrierung im Account des Nutzers gespeichert. Das gleiche gilt für über den Marktplatz abgeschlossene Verträge. Diese sind im Account der betreffenden Nutzer zusammen mit den vom Anbieter ggf. eingestellten AGB abruf- und herunterladbar.

 

(7)    Die Vertragssprache ist Deutsch. Der maßgebliche Text ist derjenige, der in der deutschen Sprache abgefasst ist. Anderssprachige Texte dienen lediglich der Information. Die Vertragssprache für die über den Marktplatz geschlossenen Verträge ist ebenfalls Deutsch, es sei denn die betreffenden Nutzer haben etwas anderes vereinbart.

 

2.    Leistungen von LiftUnity

(1)    Der Marktplatz ist eine Plattform für Einkäufer und Anbieter für den Handel mit Gütern und Dienstleistungen im Bereich der Aufzugtechnologie. 

 

(2)    Die Leistungen von LiftUnity umfassen unter anderem folgendes:

 

(a)    Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes nach Registrierung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen.

 

(b)    Ermöglichung von Vertragsabschlüssen auf dem Markplatz durch Annahme der von den Anbietern verbindlich abgegebenen Angebote. Ein möglicher Vertrag wird direkt zwischen dem Anbieter und Einkäufer geschlossen. LiftUnity übernimmt daher weder Gewähr für die Erfüllung der Verträge noch haftet LiftUnity für etwaige Vertragsverletzungen, wie z.B. Zahlungsverzug, durch einen Nutzer.3

 

(c)    Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern bzw. zwischen den Nutzern und LiftUnity. 

 

(d)    Zur Abwicklung von Zahlungen zwischen Einkäufern und Anbieter hat der Marktplatz einen entsprechenden Kooperationsvertrag, mit Paypal (der „Zahlungsdienstleister“), geschlossen. Der Zahlungsdienstleister ist gemäß ZAG dazu befugt, Zahlungsdienstleistungen anzubieten. Der Zahlungsdienstleister nimmt Zahlungen für die Nutzer im Zusammenhang mit einem auf dem Markplatz geschlossenen Vertrag auf einem eigenen Konto bei einem Kreditinstitut entgegen und zahlt die Vergütung aus dem Verkauf von Produkten bzw. für die Erbringung von Dienstleistungen an den betreffenden Anbieter aus. Zur Abwicklung von Zahlungen muss der Anbieter einen Zahlungsdiensterahmenvertrag mit dem Zahlungsdienstleister abschließen.

 

(3)    Der Plattformbetreiber schuldet im Jahresmittel eine Verfügbarkeit des Marktplatzes für die vereinbarten Leistungen von 98,5 %. Dies schließt erforderliche Wartungsarbeiten ein. Eine Unterbrechung darf nicht länger als für 48 Stunden fortbestehen.

 

3.    Registrierung

(1)    Der Besuch der Website www.liftunity.com ist kostenlos und ohne Registrierung möglich.

 

(2)    Voraussetzung für die Nutzung des Marktplatzes ist eine Registrierung auf dem Marktplatz. Der Marktplatz steht nur Kaufleuten im Sinne des HGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechts zur Verfügung. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung des Marktplatzes besteht nicht. Natürliche Personen müssen volljährig und geschäftsfähig sein, wenn sie sich auf der Webseite registrieren wollen. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedürfen der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

 

(3)    Die Anbieter von Waren und Dienstleistungen müssen in der EU ansässig sein und sicherstellen, dass die Ware bzw. Dienstleistung von einem innerhalb der EU belegenen Standort geliefert bzw. erbracht wird. 

 

(4)    Damit die Nutzer die Leistungen von LiftUnity nutzen können, müssen sich die Nutzer im Wege eines Double-Opt-In-Verfahrens entweder durch Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, des Firmennamen, ihrer Umsatzsteueridentifikationsnummer, Emailadresse und eines Passwortes oder dem Single-Sign-on Verfahren mit Google registrieren.  Die Registrierung ist kostenfrei. Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerkontos, wobei der jeweilige Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss.

 

(5)    Der Nutzer erhält von LiftUnity eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung. Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von 2 Tagen durch das erstmalige Anmelden auf der Webseite oder das Klicken auf den Link der Bestätigungsmail abschließt, kann von LiftUnity gelöscht werden. Mit der Bestätigung der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des auf der Website betriebenen Marktplatzes (im Folgenden: „Nutzungsvertrag“) mit LiftUnity ab. Durch eine von LiftUnity versandte Bestätigung über den Abschluss des Nutzungsvertrags per E-Mail kommt der Nutzungsvertrag sodann zustande.

 

(6)    Bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs kann ein Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen LiftUnity und dem Nutzer. 

 

4.    Abschluss von Verträgen auf dem Markplatz

(1)    Nach Abschluss der Registrierung können die Nutzer verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit einem anderen Nutzer über Produkte und/oder Dienstleistungen im Bereich der Aufzugtechnik anlegen. Dabei können die als Pflichtangaben gekennzeichneten Angaben gemacht werden.

 

(2)    Bei Anlage eines Angebots müssen folgende Pflichtangaben gemacht werden:

•    Vorname, Nachname, Firmenname
•    Produkt bzw. Dienstleistungsbeschreibung 
•    Erklärung, dass bereits ein Zahlungsdiensterahmenvertrag mit dem Zahlungsdienstleister abgeschlossen ist und dass Transaktionen über den Marktplatz nur durchgeführt werden können, wenn ein Zahlungsdiensterahmenvertrag mit Zahlungsdienstleister abgeschlossen wird .
•    Ggf. gesetzlich vorgegebene Pflichtangaben
•    Ggf. AGB des Anbieters
•    Ggf. Versand- und Lieferkosten
•    Straße und Hausnummer 
•    Postleitzahl und Ort 
•    Land

 

(3)    Durch Anklicken des Button „Angebot verbindlich hochladen“ wird das Angebot für die anderen Nutzer einseh- und buchbar. Bis zum Hochladen des Angebots kann der Nutzer seine Eingaben jederzeit mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem anbietenden Nutzer und dem anderen Nutzern. 

 

(4)    Das Angebot eines Nutzers stellt bis zur Annahme durch einen anderen Nutzer ein jederzeit widerrufliches Angebot auf Abschluss eines Vertrage mit dem anbietenden Nutzer dar.

 

(5)    Sofern zwischen den Nutzern nichts anderes vereinbart wird, kommt ein Vertrag über das eingestellte Angebot durch die Annahme des Angebots zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der betreffende Nutzer alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden. Der Eingang der Bestellung wird dem Nutzer per E-Mail bestätigt. 

 

(6)    Der zwischen den Nutzern zustande kommende Vertrag richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, es sei denn die Nutzer vereinbaren etwas anderes. 

5.    Gebühren und Abrechnung bei Vertragsschluss auf dem Markplatz

(1)    Für über den Marktplatz abgeschlossene Verkäufe hat der betreffende Anbieter eine Provision zu entrichten. Die Höhe der Provision ist der Gebührenübersicht zu entnehmen. 

 

(2)    Mit Abschluss des zwischen den Nutzern geschlossenen Vertrages wird die Provision fällig.

 

(3)    Die Provision wird von der in den geschlossenen Verträgen vereinbarten und gezahlten Vergütung abgezogen bevor diese auf das Konto des betreffenden Anbieters überwiesen wird.

 

(4)    Über die gezahlten Provisionen erhält der betreffende Anbieter monatlich eine Abrechnung. Die Abrechnung wird per E-Mail in der ersten Woche des Folgemonats übermittelt. Die Abrechnung richtet sich nach den abgeschlossenen Verträgen bzw. der Höhe der Gesamterlöse für den betreffenden Monat.

 

6.    Zahlungsabwicklung 

(1)    Die Zahlungsdienste werden ausschließlich durch den Zahlungsdienstleister PayPal erbracht. Zahlungen sind ausschließlich an diesen zu leisten.

 

(2)    Es stehen die von PayPal angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.

 

(3)    Der Anbieter ist durch den mit dem Zahlungsdienstleister abgeschlossenen Zahlungsdiensterahmenvertrag verpflichtet, alle aus den über den Marktplatz abgeschlossenen Verträgen resultierenden Forderungen auf Zahlung an den Zahlungsdienstleister abzutreten.

 

(4)    Die Rechnungslegung erfolgt durch den Anbieter. Der Anbieter hat in seiner Rechnung darauf hinzuweisen, dass die Zahlung nicht auf sein Bankkonto erfolgen darf, sondern an den Zahlungsdienstleister. 

 

(5)    Der Anbieter erhält den von dem betreffenden Nutzer gezahlten Buttopreis bzw. die gezahlte Bruttovergütung abzüglich der an LiftUnity zu entrichtenden Provision sowie die darauf zu entrichtende Umsatzsteuer. Dabei erfolgt die Auszahlung der Beträge über den Zahlungsdienstleister nach Maßgabe des mit diesem geschlossenen Zahlungsdiensterahmenvertrages.

 

7.    Pflichten der Nutzer

(1)    Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seiner Registrierung gegenüber LiftUnity und anderen Nutzern gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, LiftUnity alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.

 

(2)    LiftUnity ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zum Marktplatz zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

 

(3)    Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer LiftUnity hierüber unverzüglich informieren. Sobald LiftUnity von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird LiftUnity den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. LiftUnity behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird LiftUnity den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

 

(4)    Eine Angebot darf nicht eingestellt werden, wenn

(a)    die Angaben so unvollständig sind, dass sich Gegenstand und Preis nicht bestimmen lassen;

 

(b)    die Erfüllung des angebotenen Vertrages nach der maßgeblichen Rechtsordnung gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen würde. Es dürfen insbesondere keine Gegenstände angeboten werden, deren Angebot oder Verkauf gegen Rechte Dritter verstoßen, hierzu zählen insbesondere Waren und Dienstleistungen, die Urheberrechte, Marken, Patente, andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse verletzen; gleiches gilt für pornographische oder jugendgefährdende Artikel, Waffen, Drogen, Propagandamaterial verfassungsfeindlicher Organisationen und Parteien, lebende Tiere, etc. LiftUnity ist berechtigt, eine solche Ausschreibung, Auktion oder ein solches Angebot unverzüglich vom Marktplatz zu entfernen.

 

(5)    Bei der zur Verfügungsstellung von Dokumenten und sonstigen durch Rechte Dritter betroffenen Informationen oder Sachen gewährleistet der Nutzer, dass er über die dazu erforderlichen Rechte verfügt, etwa die erforderlichen Nutzungsrechte zur Verwendung eines Fotos.

 

(6)    Waren oder Dienstleistungen, die nur gegen einen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis angeboten werden dürfen, dürfen auf dem Marktplatz nur angeboten und nachgefragt werden, wenn der Nachweis in die Beschreibung der Waren oder Dienstleistungen aufgenommen wurde und die Ware oder Dienstleistung nur gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis abgegeben wird.

 

(7)    Mit der Registrierung übernimmt der Nutzer gegenüber LiftUnity und allen anderen Nutzern die Gewähr, dass bezüglich der von ihm übertragenen Daten die datenschutzrechtlichen Erfordernisse durch den Nutzer eingehalten werden und stellt LiftUnity von jeglichen Ansprüchen, auch öffentlich-rechtlicher Natur, frei. Insbesondere muss der Nutzer die für ihn auf dem Marktplatz handelnden Personen (insbesondere Mitarbeiter) über die dabei erforderlichen Datenverarbeitungsprozesse durch LiftUnity gemäß Datenschutzerklärung von LiftUnity unter https://liftunity.com/datenschutz informieren und die gegebenenfalls notwendige Einwilligung dieser handelnden Personen einholen, bevor deren personenbezogene Daten im Rahmen der Einrichtung von Mitarbeiter-Logins oder auf sonstige Weise in die Plattform eingestellt werden.

 

(8)    Der Nutzer darf die Webseite nicht nutzen, um

•    Aktivitäten durchzuführen, die direkt oder indirekt gesetzwidrig, schädlich, sittenwidrig, drohend, bedrängend, unaufrichtig sind,
•    die Privatsphäre anderer angreifend, abscheulich oder rassistisch, sexuell ethisch oder anderweitig verletzend sind,
•    Aktivitäten durchzuführen, die die Rechte Dritter verletzen oder verletzen können,
•    evtl. Inhalte an Dritte zu übermitteln, an denen der Nutzer keine Rechte hat,
•    in das System unsachliche, irrelevante, irreführende und vorsätzlich unwahre und falsche Informationen einzugeben,
•    Aktivitäten vorsätzlich durchzuführen, die bewusst zu Systemstörungen führen.

Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen,

•    sich als andere Person oder anderes Rechtssubjekt auszugeben,
•    vorsätzlich falsche Informationen bei der Onlinebewerbung anzugeben.

 

(9)    Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Webseite verwenden, die das Funktionieren der Webseite stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren.

 

(10)    Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.

 

(11)    Nutzer dürfen keine von LiftUnity generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.

 

(12)    Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte (zB durch Links oder Frames) auf dem Marktplatz einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. 

 

(13)    Jeder Nutzer ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten LiftUnity von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen LiftUnity oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die LiftUnity oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite. In einem solchen Fall informiert LiftUnity den Nutzer in Textform über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Nutzer hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.

8.    Sperrung von Nutzern und Inhalten

(1)    LiftUnity ist berechtigt, den Account eines Nutzers zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

 

(2)    LiftUnity behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

 

(3)    Im Falle einer Sperrung und/oder Entfernung von Inhalten, wird LiftUnity dem betreffenden Nutzer eine entsprechende Begrünung übermitteln.

9.    Meldung von rechtswidrigen Inhalten

Nutzer können hier [Link]  rechtswidrige Inhalte melden oder per E-Mail an info@liftunity.com melden. Zur Meldung von rechtswidrigen sollten folgende Angaben gemacht werden:

•    Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die fraglichen Information als rechtswidriger Inhalte angesehen wird
•    Angaben, wo auf der Website die betreffende Information abgerufen werden kann, bspw. durch Angabe  der betreffenden URL-Adresse
•    Name und E-Mail Adresse des meldenden Nutzers, es sei denn, es handelt sich um Informationen, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie eine in den Artikeln Artikel 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU genannte Straftat betreffen.
•    Eine Erklärung darüber, dass der meldende Nuzer in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.

10.    Bewertungen

(1)    Die Nutzer haben die Möglichkeit über Bewertungen übereinzustellen, bei denen die Nutzer andere Nutzer bewerten, mit denen Sie Verträge abgeschlossen haben.

 

(2)    Wenn LiftUnity zur positiv Kenntnis gelangt, dass zwischen dem bewerteten und dem bewertenden Nutzer kein geschäftlicher Kontakt stattgefunden hat und/oder nachweislich unwahre Tatsachen über den betreffenden Nutzer in die Bewertung einstellt und/oder den Nutzer in der Bewertung beleidigt, kann LiftUnity die Bewertung löschen. 

 

11.    Haftung von LiftUnity

(1)    LiftUnity haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen LiftUnity bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

 

(2)    Für den Verlust von Daten haftet LiftUnity nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

 

(3)    Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von LiftUnity auf dem Marktplatz erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.

 

(4)    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von LiftUnity.

 

(5)    Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet LiftUnity weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet LiftUnity nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

 

12.    Vertragsdauer

(1)    Der diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegende Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Registrierung nach Maßgabe dieser Bedingungen.

 

(2)    Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

 

(3)    Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für LiftUnity insbesondere:

 

(a)    der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;

 

(b)    die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen, zB Betrug;

 

(c)    andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von LiftUnity liegen, wie zB Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.

 

(4)    Jede Kündigung muss in Textform erfolgen.